Bundesweites Uber-Verbot: Landgericht Frankfurt stoppt den Taxi-Konkurrenten.

von Julian Heck am 02.September 2014 in Mobile Startups, News

Uber_Shanghai, China. February 13th 2014. Driver images for UBER marketing content.Uber fährt gegen die Wand: Der Fahrdienst-Vermittler musste am Landgericht Frankfurt eine herbe Niederlage einstecken. Die Richter haben in einem Eilverfahren eine einstweilige Verfügung erlassen. Demnach darf Uber deutschlandweit keine Fahrgäste mehr befördern. Ignoriert das US-Unternehmen das Verbot, droht eine Geldstrafe in Höhe von 250.000 Euro oder gar eine Ordnungshaft. Uber will dagegen Widerspruch einlegen. Die einstweilige Verfügung, die vergangenen Donnerstag erteilt wurde, ist das Ergebnis einer Klage der Taxi Deutschland Servicegesellschaft für Taxizentralen. Mit der App „Uber“ beziehungsweise „UberPop“ können Nutzer einsehen, wo sich in der Nähe ein Fahrer befindet und diesen dann bestellen. Das Problem für die Taxi-Branche: Im Gegensatz zu ihnen hat Uber keine Erlaubnis laut dem Personenbeförderungsgesetz – und handele demnach gesetzeswidrig und wettbewerbsschädigend. Das Landgericht Frankfurt hat jetzt entschieden, dass Uber im gesamten Bundesgebiet keine Fahrten mehr vermitteln darf, solange eine solche Erlaubnis nicht vorliegt. Es liege ein „unlauteres Wettbewerbsverhalten“ vor. Schon in den vergangenen Wochen gab es einstweilige Verfügungen für einzelne Städte, die Uber wissentlich ignoriert hat. Das Urteil in Frankfurt sorgt in der Taxi-Branche für Erleichterung. „Wir freuen uns über die aktuelle Gerichtsentscheidung und begrüßen fairen Wettbewerb unter gleichen Bedingungen für alle Marktteilnehmer“, kommentiert Hermann Waldner, CEO von taxi.eu, jenes Urteil, das „beispielhaft für weitere Gerichtsurteile in weiteren Ländern“ sei.

Das Startup aus San Francisco macht auch über die Grenzen Deutschlands hinweg Schlagzeilen. In den USA haben sich Uber-Fahrer in einer Transportarbeiter-Gewerkschaft zusammengeschlossen. Mit ihr wollen sich die Uber-Chauffeure unter anderem für Trinkgeld und eine bessere Versicherung einsetzen. Der Clou: Der Gewerkschaft ist Uber, ähnlich wie in Deutschland, ein Dorn im Auge, weshalb sie gegen den Fahrdienst ankämpft. Ab wann sich Uber nun eigentlich als Privatfahrzeug-Ersatz eignet, hat der Blogger Kyle Hill berechnet. Demnach lohnt sich Uber für Personen, die im Jahr weniger als 15.000 Kilometer fahren. Und das trifft sicherlich für viele zu. Es wäre also nicht verwunderlich, wenn auch noch Autohersteller ihr Veto gegen Uber einlegen würden. (Foto: Uber)
handelsblatt.com, heise.de (Gewerkschaft), medium.com/@kaleazy (Berechnung)


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