Apple zieht im Patentstreit mit Samsung vor dem US-Verfassungsgericht den Kürzeren.

von Anika Reker am 07.Dezember 2016 in News

Samsung und AppleGoliath gegen Goliath: Das oberste Verfassungsgericht der USA hat Apples Forderungen im iPhone-Streit als unangemessen hoch abgewiesen. Der Konzern hatte von Samsung fast 400 Mio Dollar für eine Patentverletzung verlangt. Apple wirft seinem Konkurrenten vor, bestimmte Design-Elemente vom iPhone abgekupfert zu haben. In den USA befassen sich die Gerichte seit 2011 mit dem Fall. Die Richter entschieden nun, dass der südkoreanische Konzern zwar tatsächlich ein paar Eigenschaften von Apple kopierte, allerdings in einem geringen Maß. Die geforderte Geldsumme würde dazu in keiner Relation stehen. Apple hatte verlangt, dass Samsung den gesamten Gewinn, den es mit den betroffenen Smartphones erwirtschaftet hat, abdrücken sollte. In den letzten sechs Jahren hatten sich andere Konzerne wie Facebook, Google und HP in den Streit eingemischt und für Samsung argumentiert. Sie befürchteten, dass es erhebliche Auswirkungen auf die Branche haben könnte, wenn bei Patentverletzungen der Gesamtgewinn als Berechnungsgrundlage für entstandene Schäden dient. Die Verfassungsrichter haben sich noch nicht auf eine angemessene Höhe der Geldstrafe geeinigt. In einer niedrigeren Instanz soll nun entschieden werden, wie viel Samsung letztlich an Apple zahlen muss.
spiegel.de, heise.de

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