Samsung will Patentverfahren neu aufrollen, Apple fordert zusätzliche 700 Mio Dollar.

von Florian Treiß am 24.September 2012 in Geräte, News

Unendliche Geschichte: Apple fordert weitere 707 Mio Dollar Schadensersatz von Samsung und ein Verkaufsverbot von Samsung-Geräten in den USA, während Samsung den gesamten Patentprozess vor einem kalifornischen Gericht wegen Verfahrensfehlern neu aufrollen will. Es habe Einschränkungen zeitlicher Art, bei den Zeugen und den Beweismitteln gegeben, so dass sich Samsung nicht vollständig verteidigen konnte, so Samsung. Das Urteil sei zudem unangemessen und werde nicht durch die Beweisführung gestützt. Deshalb müsse der gesamte Prozess noch einmal von vorne durchgeführt werden. Die Jury hatte Apple bei der Urteilsverkündung am 24. August in den meisten Punkten recht gegeben und dem Konzern einen Schadensersatz von 1,05 Mrd Dollar zugesprochen. Doch das ist Apple zu wenig: Der iPhone-Konzern fordert weitere 700 Mio Dollar Schadensersatz. „Samsung hat mit seinen unrechtmäßigen Verkäufen von iPhone- und iPad-Klonen außergewöhnliche Gewinne eingefahren, indem es Apple Marktanteile, Umsätze und Gewinne abnahm“, erklärten die Apple-Anwälte in ihrem Schreiben. Der massive Schaden für die Produktidentität des iPhones sei nicht rückgängig zu machen. Richter Lucy Koh hat nun für den 6. Dezember eine Anhörung zu den beiden Anträgen festgelegt. Der Patentstreit der beiden Konzerne dürfte sich also ins nächste Jahr fortziehen.
sueddeutsche.de, ftd.de, welt.de, mobilbranche.de (Hintergrund)

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