Bittere Pille für Samsung: Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung erwirkt, die Samsung zu einem umgehenden Verkaufsstopp seines neuen Spitzenmodells Galaxy Tab 10.1 in Europa zwingt. Weil das Tablet gegen Patente von Apple verstoßen haben soll, gilt ab sofort ein vorläufiges Verkaufsverbot in sämtlichen EU-Staaten mit Ausnahme der Niederlande. Zur Begründung führen die Anwälte von Apple an, dass Samsung „den guten Ruf des iPad, bei dem es sich um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus handelt“, ausnutzt und anstatt „selbst einen eigenen Stil zu entwickeln, den innovativen Stil des iPad für ihren neuen Tablet Computer kopiert“, so die vom Patentrechtsexperten Florian Müller in seinem Blog veröffentlichte Antragsschrift. Samsung sieht sich überrumpelt, weil das Unternehmen bislang vom Landgericht Düsseldorf überhaupt nicht angehört wurde, und will sich nun juristisch zu Wehr setzen. Allerdings könnte es erfahrungsgemäß ein Jahr lang dauern, bis es zu einer endgültigen Entscheidung kommt. Denn das tückische bei einer Einstweiligen Verfügung: Der Kläger muss den Beklagten weder vorab über die Klage informieren noch muss das Gericht den Beklagten anhören. In den USA wäre eine Einstweilige Verfügung auf dieser Grundlage nicht möglich – deshalb hat Apple offenbar den Schauplatz seiner Patentklagen nun nach Europa verlegt. Allerdings: Falls Apple ein späteres Hauptsache-Verfahren mit einer ordentlichen Verhandlung vor Gericht verliert, wäre das Unternehmen haftbar für den Samsung durch die Einstweilige Verfügung entstandenen Schaden. Apple hat vor wenigen Tagen bereits einen Verkaufsstopp des Galaxy Tab in Australien erwirkt und versucht heute offenbar in Den Haag, auch noch ein Verkaufsverbot für die Niederlande zu erreichen.
focus.de, zdnet.de, cnn.com, fosspatents.blogspot.com (Klageschrift)
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