Google verliert Patentprozess gegen Oracle. Theoretisch.

von Lutz Herkner am 08.Mai 2012 in News

Google als lachender Verlierer im Patentprozess mit Oracle: Zwar spricht ein US-Gericht in einem Teilurteil Google schuldig, bei der Entwicklung seines Android-Betriebssystems die Java-Patente von Oracle verwendet zu haben, doch muss Google den befürchteten Schadensersatz in dreistelliger Millionenhöhe wohl nicht zahlen. Die Geschworenen konnten sich nämlich nicht in der Frage einigen, ob die Verwendung durch die sogenannte „Fair-Use-Regel“ gedeckt war oder nicht. Diese Ausnahmeregelung des US-Urheberrechts erlaubt die „angemessene Verwendung“ von geschütztem Material. Google hatte sich genau auf diese Regelung berufen und geltend gemacht, Sun und Oracle hätten den Eindruck erweckt, dass eine Lizenz für den verwendeten Softwarecode nicht erworben werden müsse. Weil das Gericht in dieser Frage kein Urteil fällte, könne sich Google weiterhin darauf berufen, wie Richter William Alsup sagte. Darüber hinaus befand das Gericht Google für schuldig, neun Zeilen des Java-Codes in der Android-Software zu verwenden und damit das Urheberrecht verletzt zu haben. In diesem Punkt könnten die gesetzlich festgelegten Schadensersatzzahlungen von 200 bis 150.000 Dollar reichen. Im Anschluss an die Urteilsverkündung begann die zweite Phase des Prozesses: Hierbei wird über weitere Vorwürfe entschieden, denen zufolge Google zwei weitere Patente von Oracle verletzt haben soll. Allerdings dürften in diesem Punkt nur weit geringere Zahlungen zur Debatte stehen.
sueddeutsche.de, spiegel.de, handelsblatt.com

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